Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 08.08.1991 - 6 UF 237/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1603
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 2
- FamRZ 1992, 92
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - 8 UF 165/09
Befristung des Anspruchs auf Krankenunterhalt
Einer - grundsätzlich möglichen - Schätzung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.08.1991, Az. 6 UF 237/90) fehlt damit jede Grundlage.
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 28.03.1991 - 11 UF 1037/90 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Körperverletzung und Strafanzeige
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterhaltsverpflichtung nach einer Scheidung; Verwirkung eines Unterhaltsanspruchs auf Grund des mutwilligen Hinwegsetzens über schwerwiegende Vermögensinteressen anderer Ehegatten; Vorliegen einer groben Unbilligkeit bei Inanspruchnahme des anderen Teils auf Zahlung von ...
- rechtsportal.de
BGB § 1579
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz, 24.08.1990 - 30 F 664/89
- OLG Koblenz, 28.03.1991 - 11 UF 1037/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 2
- FamRZ 1991, 1312
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 31.07.1997 - 2 UF 30/97
Berechnung des nachehelichen Unterhalts bei Bezug von Arbeitslosengeld durch …
Dabei reicht in objektiver Weise aus, daß das Anschwärzen des Beklagten bei seinem Arbeitgeber den Arbeitsplatz gefährdet, ihn nicht auch tatsächlich in Wegfall bringen muß (…insgesamt hierzu Wendl/Staudigl/Gerhardt, a.a.O., § 4, Rn. 693 ff.;… Heiß/Heiß, a.a.O., S. 9, 20 ff.; vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 1987, 946 f.; OLG Zweibrücken, FamRZ 1989, 63 f.; OLG Koblenz, FamRZ 1991, 1312 f.).Nachdem die Klägerin zu einem Zeitpunkt, der erheblich nach der Beendigung des Scheidungsverfahrens lag, mutwillig Handlungen begangen hat, die zum wirtschaftlichen Ruin des Beklagten hätten führen können und die durch ein eheliches, zeitlich somit weit vorher liegendes Fehlverhalten des Beklagten kaum in milderem Licht erscheinen, besteht für den Beklagten eine Pflicht zu weitergehender nachehelicher Solidarität nicht (vgl. OLG Koblenz, NJWE-FER 1997, 3 = FamRZ 1997, 418 - nur Leitsatz - und FamRZ 1991, 1312, 1313).
- OLG Koblenz, 22.09.1997 - 13 UF 247/97
Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs der Ehefrau bei gefährlicher …
Dass ihr insoweit verminderte Schuldfähigkeit zugebilligt worden ist, ändert nichts daran, dass die Antragsgegnerin schuldhaft gehandelt hat und ihre Tat grundsätzlich geeignet ist, zu einer Versagung, Herabsetzung oder zeitlichen Begrenzung ihres Unterhaltsanspruchs zu führen (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1990, 887; OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 2 ).